Flächennutzungsplan aufstellen
Quelle: BUS Rheinland-PfalzDie Bauleitplanung und damit die Aufstellung eines Flächennutzungsplans ist den Gemeinden nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in eigener Verantwortung übertragen.
§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB stellt klar, dass auf die Aufstellung eines Flächennutzungsplans kein Anspruch besteht.
Ein Flächennutzungsplan (FNP) ist ein vorbereitender Bauleitplan. Mit diesem Planungsinstrument sollen Entwicklungen auf gesamtstädtischer Ebene städtebaulich geordnet und Fehlentwicklungen im Gemeindegebiet vermieden werden. Dies zählt zu den im Baugesetzbuch verankerten kommunalen Pflichtaufgaben.
Für das gesamte Stadtgebiet sollen wesentliche Bodennutzungen nach den vorhersehbaren Bedürfnissen einer Gemeinde in den Grundzügen dargestellt werden. Grundsätzlich lässt sich das Stadtgebiet nach den Kriterien ‚Siedlungsbereich‘ und ‚Freiraum‘ unterscheiden. Der Siedlungsbereich wird geprägt durch Bau- und Verkehrsflächen. Im Freiraum werden im Wesentlichen landwirtschaftliche Flächen, Wald- und Wasserflächen sowie Biotop- und Grünflächen unterschieden.